Gemeindeversammlung

Informationen

Beschreibung

Ordentliche Gemeindeversammlung, Montag, 31. August 2020, 20.00 Uhr, Turnhalle Hofstätten

Traktanden

1. Jahresrechnung 2019; Kenntnisnahme
2. Gemeindebetriebe Roggwil GBR; Geschäftsbericht 2019; Kenntnisnahme
3. Zonenplan- und Baureglementsänderung ZPP "Brunnmatt"; Genehmigung
4. Teilrevision Baureglement; Anpassung Messvorschriften an BMBV; Genehmigung
5. Reglement über die Mehrwertabgabe (MWAR); Genehmigung
6. Kommunalfahrzeug, Ersatz Aebi Werkhof; Verpflichtungskredit; Genehmigung
7. Verschiedenes

Die Unterlagen liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung im Gemeindehaus während den Öffnungszeiten zur Einsichtnahme öffentlich auf. Die Geschäftsvorlagen werden in einer separaten Botschaft, welche in alle Haushaltungen zugestellt wird, detailliert beschrieben. Die Dokumente können ebenfalls unter www.roggwil.ch eingesehen werden.

Corona-Schutzkonzept
Für Gemeindeversammlungen, die ab 22. Juni 2020 mit bis zu 1'000 Personen wieder stattfinden können, muss ein Schutzkonzept gemäss Art. 4 COVID-19-Verordnung besondere Lage erarbeitet und umgesetzt werden. Das Schutzkonzept zeigt auf, wie die Gemeindeversammlung unter Einhaltung von Schutzmassnahmen durchgeführt werden kann. Das entsprechende Konzept für die Gemeindeversammlung Roggwil ist auf der Webseite www.roggwil.ch einsehbar bzw. liegt bei der Aktenauflage zur Gemeindeversammlung im Gemeindehaus auf.

Rechtsmittelbelehrung
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, 3380 Wangen an der Aare, einzureichen (Art. 63 ff Verwaltungsrechtspflegegesetz). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Alle stimmberechtigten Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger sind freundlich eingeladen, an der Versammlung teilzunehmen.